Wir stellen uns:

Die Arbeit der BG Fraktion Rüthen


Eine Chronik der wichtigsten BG Anträge im Stadtrat und deren Werdegang sowie städtische Projekte seit der letzten Wahl 2014


2014

Mai:
Einsatz für den Schutz des Trinkwasserschutzgebiets „Rißneital“ Zone II. - Drei Windkraftanlagen werden in der Trinkwasserzone II nicht gebaut.

Juni:
Einführung der Ehrenamtskarte nach Beantragung durch die BG. - Rüthen ist damit die dritte Gemeinde im Kreis Soest. - Die Ehrenamtskarte wird gut angenommen.

September:
Gentechnikanbauverbot auf städtischen Flächen nach Beantragung im April. - Pachtverträge bekommen entsprechenden Zusatz.

Oktober:
Einsatz für die Fortsetzung der Schulsozialarbeit. - Die sinnvolle und notwendige Arbeit der Schulsozialarbeit wird fortgesetzt.

Allgemeines Geschehen in Rüthen:
Rücktritt von Jürgen Augustinowitz als stellvertretender Bürgermeister im September. Neuwahl von Ewald Wenige.


2015

Januar:
Forderung des Abriss der Paul Gerhardt Schule - Der Abriss erfolgte im Juli 2015.

April:
Anfrage zur Preisgestaltung des Neubaugebiets Schlangenpfad 2.Das Baugebiet wurde sehr zügig bebaut.

August:
Beantragung des Förderprogramms „Jung kauft Alt“ mit dem Ziel, drohenden Leerstand bei Altbauten und Schrottimmobilien zu vermeiden - Bisher wurden keine finanziellen Mittel für die Förderungen bewilligt.

Weitere Projekte, die in Rüthen in 2015 durchgeführt wurden:
Das Sanierungsgebiet Hachtorstraße wird in 2015 begonnen. Verein LEADER wird gegründet, Planungen von LEADER Projekten beginnen. Erstellung eines IKEK Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept beschlossen. Baugebiet Schlangenpfad wird erschlossen, erste Grundstücke veräußert.


2016

Januar:
Einbringung eines Antrags zur Sanierung des Rathauses. - Eine Sanierung konnte bisher nicht durchgeführt werden.

April:
Beantragung von senioren - und barrieregerechten Wohnformen auf dem ehemaligen Gelände der Paul Gerhard Schule. - Aufgrund diverser Probleme, insbesondere im Zusammenhang mit dem benachbarten Seniorenheim, konnte ein derartiges Projekt bisher nicht umgesetzt werden.

April:
Franz-Josef Dohle, seit 1989 im Stadtrat, übergibt nach 17 Jahren Fraktionsvorsitz das Amt an Annette Herbst-Köller.

September / Oktober:
Antragstellung zur Errichtung eines Jugend - und Seniorenbeirats in Rüthen. - Im Dezember 2016 wurde sowohl der Jugendbeirat als auch der Seniorenbeirat durch CDU, SPD, FDP abgelehnt.

Ab 2016 werden von verschiedenen Akteuren verschiedene LEADER Projekte geplant und umgesetzt z.B. Netzwerkstatt, Gänsewerkstatt, Pilgerwege usw.


2017

Januar:
Beantragung eines Sanierungskonzepts für die Stadthalle und das Rathaus. - Die Stadthalle konnte in 2019/2020 saniert werden.

Januar:
Förderung eines Wegekonzepts für Rad - und Wirtschaftswege im Rahmen des Haushalts 2018. - Im Oktober 2018 wurde das Wirtschaftswegekonzept erstellt. Daraufhin konnten Fördermittel vom Land generiert werden. Die Sanierung von Wirtschaftswegen erfolgte ab Frühjahr 2020.

März:
Gründung einer Jugendkommission durch die Initiative von Jugendlichen in Rüthen zur Beteiligung an der Kommunal­politik - Jugendliche nehmen an Sitzungen teil und haben ein Rederecht erkämpft.

Juni:
Aktive Unterstützung des TSV, Fitnessgeräte beim Sportplatz Schlangenpfad aufzustellen. - Die Geräte werden im Oktober 2018 aufgestellt und gut genutzt.

Juli:
Antrag an die Verwaltung, potenzielle Flächen für innerstädtische Bebauungen und mögliche Neubaugebiete aufzuzeigen. - Rüthen weist ein großes Potential innerstädtischer Bebauungsflächen auf.

September:
Forderung einer Ladesäule im Bibertal. - Im Juli 2019 erfolgt die Aufstellung.

September:
Beantragung von Barrieregerechtigkeit für das Alte Rathaus. - Sowohl das Alte Rathaus als auch das jetzige Verwaltungsgebäude sollen zukünftig barrieregerecht ausgebaut werden.


2018

Februar:
Aussprache gegen Motorsport auf neuem Teil Kaiserkuhle. - Gegen 100 Unterschriften sprechen sich CDU, SPD, FDP für Motorsport auf dem gesamten Gelände der Kaiserkuhle aus. - Das Genehmigungsverfahren wird eröffnet.

Mai:
Gründung der Waldspielgruppe „Bibertaler“ - Bis zu 12 Kleinkinder sind freitags vormittags im Wald unterwegs.

Mai:
Beantragung der Ausweisung möglicher Neubaugebiete. - Ein Neubaugebiet im Rüthener Norden wird derzeit überplant.

Weitere Projekte wurden 2018 in Rüthen realisiert:
Mit Hilfe des Programms „Gute Schule“ wird die Schulküche sowie das Lehrschwimmbecken saniert und Anstriche in Schulen vorgenommen.
Ein IT Konzept für Schulen wurde entwickelt, ein EDV Administrator eingestellt und Investitionen in die Digitalisierung getätigt.
Weiterhin wurden ab 2018 etliche Straßenbaumaßnahmen wie z.B. der Ausbau des „Schlangenpfads„ und der Kreisverkehre durchgeführt. Der Wasserturm wird saniert. Im Oktober beginnt der Breitbandausbau durch den Kreis Soest für unterversorgte Gebiete in Altenrüthen, Weickede, Kelllinghausen sowie dem Industriegebiet Lindental.

2019

März:
Beantragung eines Babywalds. - Die Anpflanzung eines Bürgerwalds wurde beschlossen, mit dem im Herbst 2020 begonnen werden soll.

April:
Antrag zur Förderung der Radmobilität.

Mai:
Beantragung eines Parkverbots auf dem Marktplatz. - Seit Sommer 2019 darf nicht mehr auf dem Rüthener Marktplatz geparkt werden.

Mai:
Bürgermeister Weiken stellt Antrag des MSC Rüthen auf Bezuschussung von 5.000 Euro vor und erklärt, dass die Sportpauschale nicht zur freien Verfügung stehe.
Die Kosten der Instandhaltung der Sporthallen und Sportplätze werden durch die Sportpauschale kaum gedeckt. - Trotzdem bezuschussen CDU, SPD und FDP im Januar 2020 den MSC mit 5.000 ,- - aus der Sportpauschale.

Juni:
Antrag zum Nachpflanzen von Bäumen an städtischen Straßen und Wegen - Bäume werden u.a. an verschiedenen Wirtschaftswegen und der K 76 durch den Kreis nachgepflanzt.

Juli:
Einrichtung einer Elektroladesäule auf dem Parkplatz des Biberbades.

August:
Beantragung der Umnutzung von Wirtschaftswegen mit dem Ziel, nicht mehr benötigte Wege entweder anliegenden Eigentümern zum Kauf anzubieten oder möglichst ökologisch zu optimieren. - Das Projekt soll langfristig umgesetzt werden.

Oktober:
Antrag zur Einrichtung von Mitfahrerbänken. - Die Stadtvertretung beschließt das Projekt zu verfolgen.

Oktober:
Beantragung des Projekts „ Politik macht Schule“. Das Ziel ist es, Kommunalpolitik ergänzend zum Unterricht den Schülern näher zu bringen. - Die weiterführende Schulen geben Rückenwind für das Projekt.

November:
Durchführung der Veranstaltung „Klima 2.0“: Der Meeresforscher Dr. Engelhardt stellt ganz klar, dass die nächsten 10 Jahre entscheidend für unser Klima sind. - Spontan gründet sich eine überparteiliche Klimagruppe.

November:
Beantragung der Steigerung der Fahrradfreundlichkeit durch Entschärfung von Gefahrenstellen für Radler in Zusammenarbeit mit dem ADFC - Kreis und Stadt überprüfen die Gefahrenstellen und erarbeiten Lösungen z.B. Hachtorstraße soll auf Tempo 30 reduziert werden, Radweg Lippstädter Straße sowie Bahnhofberg optimiert werden, Bordsteinabsenkungen vorgenommen werden usw.

November:
Beantragung des Projekts „Kommunalpolitik macht Schule“. Jugendliche sollen in der Schule einen Einblick in die Politik vor Ort bekommen, Interesse entwickeln um politisch mitzuarbeiten. - Die weiterführenden Schulen sprechen sich dafür aus.

Dezember:
Nach Darstellung der Verwaltung wird die Umstellung auf Ökostrom laufend optimiert. - BG bittet um Überprüfung des weiteren Ausbaus städtischer Dächer mit PV Anlagen.

Dezember:
Einstieg ins Energiegeschäft durch Übernahme eines Teils der Gasnetze. - Die Übernahme wirkt sich positiv für den städtischen Haushalt aus.

Weitere Projekte in Rüthen in 2019:
Ausbau Schlangenpfad, Parkplatz Maximilian Kolbe Schule Rüthen, barrieregerechte Haltestellen. Im vierten Jahr in Folge wird es in den Bereichen Trink-und Abwasser keine Gebührenerhöhungen geben


2020

Januar:
Beantragung zum Bezug von 100% Ökostrom für städtische Gebäude und Straßenbeleuchtung - Verwaltung versucht zukünftig 100 % Ökostrom zu nutzen.

Januar:
Antrag, dass Beiträge zur Offene Ganztagsgrundschule (OGGS) zukünftig einkommensabhängige gestaffelt werden.

Januar:
Wiederholter Antrag, dass stadteigene Gemeindehallen in Vereinsvermögen übertragen werden, um den städtischen Haushalt zu entlasten.

Januar:
Antrag zur Renovierung des Marktplatzes.

Januar:
Beantragung von Optimierungsmaßnahmen für den Radverkehr - Schaffung von praktikablen Abstellanlagen z.T. mit Überdachungen - BG unterstützt die Stadt bei dem Förderantrag „Nahmobilität“.

Januar:
Antrag auf Verzicht des Ausbaus einer barrierefreien Haltestelle in Kneblinghausen, da diese nicht notwendig ist - Antrag wurde zugestimmt, daher ergibt sich eine Kostenersparnis.

Februar:
Beginn der Planung einer zusätzlichen Kindergartengruppe auf Gut Körtlinghausen „Bauernhofkindergarten“ - Planungen laufen derzeit.

März:
Antrag auf Gründung eines Vereins zur Wiederbewaldung - Im Juni erfolgt Gründungsversammlung.

April:
Die am 25. April geplante „Jubiläumsfeier 50 Jahre BG Rüthen“ wird Corona bedingt abgesagt. Die Feier wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.

April:
Befahren der Radwege und Überprüfung der Beschilderungen - Fehlende, schadhafte Schilder werden in den nächsten Wochen durch den Bauhof ersetzt.

Mai:
Überquerungshilfe Bahnhofsberg wird umgesetzt

Juni:
Beantragung von zusätzlichen Installationen von E-Ladesäulen sowie Beantragung der Überprüfung von Elektrofahrzeugen für die Verwaltung, Stadtwerke und Bauhof – Verwaltung prüft die Anschaffung von Elektro­fahrzeugen.

Juli:
Beantragung einer Verpflichtung zum Einsatz regenerativer Energien, Schwerpunkt Photovoltaik bei Neubauten auf Privat - und gewerblichen Gebäuden auf städtischen Flächen sowie städtischen Gebäuden - Antrag wurde von CDU, SPD, FDP abgelehnt.

Ergänzend hierzu führt die BG regelmäßige Besichtigungen durch z.B. Rettungszentrum Soest, Pfadfinderzentrum Eulenspiegel, Jugend­herberge in Rüthen, Gemeindehalle Altenrüthen usw. sowie Firmen wie z.B. Sirtec, ESB u. Cascoo, Strugholtz, Glas Risse, Kleeschulte Erden usw. Die Teilnahme an Kinder­gartenratsitzungen, Unternehmens­stammtischen, Unternehmens­foren, Jahres­haupt­versammlungen der Feuerwehr usw. gehört ebenfalls zum Aufgabengebiet.

Wir packen´s an!